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Internationale Zusammenarbeit spielt für die deutsche Außenpolitik eine wichtige Rolle. Wie Deutschland sich in den Vereinten Nationen engagiert.

Alleingänge in der internationalen Politik sind für Deutschland keine Option – als Lehre aus der eigenen Vergangenheit hat es sich ganz bewusst dagegen entschieden. Das Land ist heute eingebunden in ein dichtes Netz aus internationalen Organisationen, Programmen und Konventionen. Die Vereinten Nationen (VN) bleiben wichtigster Dreh- und Angelpunkt multilateralen Handelns. 1945 von 51 Staaten gegründet, haben sie derzeit 193 Mitglieder. 1973 wurde die Bundesrepublik Mitglied der VN, ebenso wie die damals noch bestehende Deutsche Demokratische Republik (DDR). Bundeskanzler Willy Brandt kommentierte den Beitritt so: „In einer Welt, in der zunehmend jeder auf jeden angewiesen ist und jeder von jedem abhängt, darf Friedenspolitik nicht vor der eigenen Haustür haltmachen.“

Das galt damals genauso wie heute, trotz oder gerade wegen der vielen aktuellen Krisen in der Welt. Deshalb sagte Sigmar Gabriel bei seinem ersten Besuch als deutscher Außenminister bei den Vereinten Nationen Anfang 2017: „Wir sind ein Land, das in der internationalen Zusammenarbeit den einzigen Weg sieht, Krieg und Elend für Menschen zu verhindern.“

Vier Fragen und Antworten zur Beziehung zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen.

Welche Rolle spielt Deutschland in den Vereinten Nationen?

Deutschland zählt zu den Stützen des internationalen Systems. Weil seine Außenpolitik klar auf friedliche Zusammenarbeit und auf die Herrschaft des Rechts ausgerichtet ist, aber auch wegen seiner umfangreichen, auch finanziellen Beiträge zum System der VN: Es belegt nach den USA, Japan und China mit einem Anteil von 6,4 Prozent am regulären Haushalt den vierten Platz unter den Beitragsleistern. Diesen vierten Platz nimmt es auch beim Haushalt für die Friedenseinsätze ein und zahlt damit im Zeitraum 2016/2017 mehr als 1,3 Milliarden US-Dollar in beide Budgets ein. Deutschland gehört jedoch nicht zu den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats, des Gremiums der Vereinten Nationen mit Hauptzuständigkeit für internationalen Frieden und Sicherheit.

Warum ist Deutschland dann nicht ständig im VN-Sicherheitsrat vertreten?

Die Vereinten Nationen entstanden nach dem Zweiten Weltkrieg, um künftigen Generationen eine weitere menschliche und moralische Katastrophe, wie sie das Deutsche Reich verursacht hatte, zu ersparen. Deshalb gehörte Deutschland weder zu den Gründungsmitgliedern noch zu den Staaten mit Machtbefugnissen und Einfluss in den VN. Die Verhältnisse in der Welt haben sich seitdem aber geändert. Das gilt nicht nur für Deutschland, das sich zu einem friedlichen und wirtschaftsstarken Land in der Mitte Europas entwickelt hat. Afrikanische und lateinamerikanische Länder haben ebenfalls keinen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Deshalb denkt eine große Mehrheit der VN-Mitgliedstaaten, dass der Sicherheitsrat eine Reform bräuchte.

Wäre die Bundesrepublik an einem ständigen Sitz interessiert?